Polizeihubschrauberstaffel für Niedersachsen unverzichtbar

22. Juni 2010 0 Kommentare

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag wendet sich gegen Pläne des Innenministers, die Polizeihubschrauberstaffel zu schwächen. Die SPD-Innenpolitiker hatten zuvor am Montag einen Gesprächsbesuch bei den leitenden Beamten der Hubschrauberstaffel auf dem Flughafen Langenhagen. An diesem Termin hatte auch der Präsident der Zentralen Polizeidirektion, Christian Grahl, teilgenommen.

Hintergrund ist die bevorstehende Haushaltsklausur der Landesregierung, bei der auch Kürzungen und Strukturveränderungen bei der Polizeihubschrauberstaffel befürchtet werden. Die SPD-Innenpolitiker fordern stattdessen zusätzliche Mittel, um die Staffel auf dem jetzigen Stand einsatzfähig zu erhalten.

Der Oldenburger SPD-Abgeordnete Jürgen Krogmann betonte in diesem Zusammenhang, dass auch die „Außenstelle“ in Rastede bei Oldenburg nicht zur Disposition gestellt werden dürfe. Krogmann: „Die Einsatzvorgabe, rund um die Uhr alle Teile des Landes innerhalb von maximal dreißig Minuten mit dem Hubschrauber zu erreichen, wäre nicht mehr gesichert.“

SPD-Innenpolitiker bei der Polizeihubschrauberstaffel

Die Abgeordneten machten bei dem Gesprächstermin in Langenhagen unter dem Beifall der anwesenden Polizeibeamten der Hubschrauberstaffel deutlich, dass die SPD-Fraktion hier keine Verschlechterungen hinnehmen werde. Schließlich sei ein Hubschraubereinsatz ist auch ein adäquater Ersatz für nicht ausreichend im Dienst befindliche Einsatzkräfte der Kommissariate und Inspektionen vor Ort.

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