„Der Atomausstieg ist endlich da. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass nicht die Beschäftigten und die betroffenen Regionen zu Verlierern dieser Entwicklung werden,“ so Jürgen Krogmann. Der Abgeordnete hatte vor kurzem gemeinsam mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und der SPD-Kreisvorsitzenden Karin Logemann ein Gespräch mit Betriebsräten und Kommunalvertretern in der Gemeinde Stadland geführt.

Krogmann fragt nun insbesondere nach den Möglichkeiten eines zügigen Rückbaus. „Ein schneller Rückbau wäre für die Beschäftigen die beste Lösung: Ihre Kompetenz könnte sinnvoll genutzt werden und die Dauer der Rückbauphase ließe sich für einen sozialverträglichen Übergang in die Zeit nach der Kernenergie nutzen. Bei einer bloßen Stilllegung droht dagegen rasch die Arbeitslosigkeit. Das Gelände einfach abzusichern und als Ruine zu hinterlassen und die Beschäftigten zu entlassen, wäre für den Betreiber E.ON sicherlich die kostengünstigste Lösung. Das darf die Politik aber nicht zulassen.“

Hilfreich wäre ein schneller Rückbau auch für eine Nachnutzung des Kernkraftgeländes, z.B. als Einspeisepunkt für das NorGer-Projekt oder als Standort für ein Gasturbinenkraftwerk.

Krogmann, der auch kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, will in der Anfrage zudem wissen, ob und wie das Land den betreffenden Kommunen helfen will, die Einnahmen z.B. aus der Gewerbesteuer zu kompensieren.

„Wir befinden uns hier in einem strukturschwachen Raum. Da unterscheidet sich die Wesermarsch nicht von anderen Bereichen in Niedersachsen, in denen z.B. Bundeswehrstandorte geschlossen werden. Wenn man dort sinnvollerweise hilft, dann darf die Landesregierung nicht zulassen, dass hier nach der Abschaltung des KKU die Lichter ausgehen!“

Nachtrag vom 16.12.2011: Die Anfrage wurde inzwischen beantwortet.